Kurz nach Amtsantritt sorgte die neue Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner für Aufregung. Sie kündigte an, viele der bereits geprüften, geplanten und beschlossenen Radwegeprojekte überprüfen zu wollen.

Protestwochen in Berlin

Die Ankündigung sorgte für viel Kritik und hatte kontroverse Debatten über die Verkehrspolitik des neuen schwarz-roten Senats zur Folge.

Auch der ADFC Berlin zeigte sich entsetzt über die Rolle rückwärts in der Verkehrspolitik. Im Mobilitätsgesetz sei verankert, dass es sichere Radwege an allen Hauptstraßen gibt und der fließende Verkehr über dem ruhenden stehe. Mit ihrem Vorgehen ignoriere die Verkehrssenatorin das Mobilitätsgesetz und den vom Abgeordnetenhaus beschlossenen Radverkehrsplan.

„Wir werden entschieden dafür streiten, dass die dringend benötigten Radwegeprojekte weitergeführt werden. Wer nur an den Kfz-Verkehr denkt, hat die Vergangenheit, aber nicht die Zukunft von Berlin im Blick“, sagte Evan Vosberg, Vorstandsmitglied des ADFC Berlin im Juni.

Der ADFC und weitere Aktivist:innen organisierten viele Protestaktionen gegen den Radwege-Stopp, zum Teil mit mehreren Tausend Radfahrer:innen.

16 von 19 Radwegen werden gebaut

Am 20. Juli, rund einen Monat nach Bekanntgabe der Prüfung, gab Verkehrssenatorin Schreiner deren Abschluss bekannt. Das Ergebnis: Insgesamt 16 von 19 überprüften Radweg-Projekten werden gebaut. Drei Radwegeprojekte in Neukölln, Reinickendorf und Pankow wurden vorerst gestoppt.

Bei einigen der Radwege, die nun endgültig genehmigt wurden, sollen die ursprünglichen Planungen nur geringfügig geändert werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.